Nach den Angaben des Antragstellers und den hier durchgeführten Untersuchungen handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24. Der sog. Alghadir-Wasserpfeifentabak besteht aus zerkleinertem Tabak, der mit Molasse, Glycerin und Natural Flavour durchtränkt ist. Die lt. Antragsangaben in verschiedenen Geschmacksrichtungen angebotene Ware ist in Dosen und Faltschachteln -in unterschiedlichen Packungsgrößen- für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den hier durchgeführten Untersuchungen enthält die Ware das Feuchthaltemittel Glycerin, wobei der festgestellte Glyceringehalt deutlich über 5 GHT liegt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 24 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.2