Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen so genannten Kräutertee, der in 15 handelsüblichen Teebeuteln á 1,7 g (einzeln in Folie eingeschweißt) verpackt und in einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Die Mischung besteht aus getrockneten, zerkleinerten Teilen von verschiedenen Gewürzen (Anisfrüchten, Fenchelfrüchten und Kümmelfrüchten der Pos. 0909), die mit Melisse und Lindenblüten der Pos. 1211 vermischt sind. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält. Aufgrund der Gewichtsanteile (etwa 82 %) wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt. Das Erzeugnis wird aufgrund der verwendeten Pflanzenbestandteile innerhalb der Position 0909 der zuletzt genannten Unterposition (Fenchel) zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 c) / Anm 1 Abs 1 a) Kap 09 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 04.0