Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Es liegt ein Foto der Verpackung vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als Leinöl und seine Fraktionen, Maisöl und seine Fraktionen, Rizinusöl und seine Fraktionen oder Sesamöl und seine Fraktionen: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: rohe Fette und Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere als Kürbiskernöl und seine Fraktionen: genießbar. Aus der Einreihung der Ware kann keine Aussage zur Verkehrsfähigkeit abgeleitet werden.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 b) Kap 15 ErlKN Pos 1515 (HS) RZ 01.0 Fußnote: 099 Senföl gehört als andere pflanzliche Fette und fette Öle zur Pos. 1515 (HS). Nach den Angaben des Antragstellers ist die Ware unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.