Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um gefrorene Fischspieße, die in PE-Folie vakuumiert und in einer Faltschachtel verpackt sind. Die Spieße bestehen aus würfelförmigen Filetstücken von Fischen der Art Pangasius hypophthalmus und Paprikawürfeln (rote und gelbe), die im Wechsel auf einen Holzstab aufgesteckt sind. Der Fischfleischanteil an der Lebensmittelzubereitung beträgt nach Antragsangaben deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubreitete Fische in Stücken -nicht fein zerkleinert- von anderen Fischen als in den Codenummern 1604 1100 20 0 bis 1604 1998 40 0 erfasst.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0