Zubereitung zur Parfümierung von Räumen; mit Duftstoff befülltes Plüschtier Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um einen Raumlufterfrischer in Form eines stilisierten Safes aus Plüsch. Die aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware (ca. 8 cm x 4 cm x 4 cm) besteht aus einer äußeren Hülle aus Plüschgewirken, teilweise mit weichem Material und mit öligem, nach Kirsche riechendem Granulat befüllt. Die Tierfigur ist mit einer Aufhängevorrichtung ausgestattet und in Aufmachung für den Einzelverkauf als Raumlufterfrischer in einer Klarsichtbox aus Kunststoff mit rückseitiger, bunt bedruckter Pappkarte verpackt. Die Ware ist als andere Zubereitung zum Parfümieren von Räumen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Unterposition 3307 4900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 07.0