Angaben: Warenart: Positiv arbeitender Deep-UV Dickfilm-Photoresist (für Schichtdicken bis 7 µm), Belichtungswellenlänge: 248 nm (KrF-Laser) - Verwendungszweck: für Silicium-Waferoberflächen - Aufmachung: Polyethylenflaschen (1 Gallone / Kartons à 4 Flaschen). Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich zolltariflich um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken, der Position 3707 des Zolltarifs (lichtempfindliche Emulsion zum Sensibilisieren von Silicium-Scheiben). Eine Einreihung der Ware in die Codenummer 3707 1000 25 0 kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile in einem Lösungsmittelgemisch vorliegen und demzufolge das Erzeugnis nicht dem Text dieser Codenummer (Zollaussetzung) entspricht.

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 37 / AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 14.0