Angaben: Warenbezeichnung: Speicherfolien mit Kassetten bzw. ohne Kassetten (einzeln) zum Einsatz im medizinischen Röntgen - Verwendungszweck: Die Speicherfolien (auch als "Imaging Plates" oder "IP" bezeichnet) dienen zum Aufnehmen von Röntgenaufnahmen - Zusammensetzung: Sie bestehen aus Kunststoff und einer Phosphorschicht, welche die Strahlung aufnimmt - Sonstiges: Sie sind wiederverwendbar. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Speicherfolien um fotografische, sensibilisierte, nicht belichtete Platten (nicht aus Papier, Pappe oder Spinnstoffen), der Position 3701 des EZT. Bei den Speicherfolien mit Kassetten werden die Speicherfolien als charakterbestimmender Bestandteil angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Kap 37 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 37 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 06.0