Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es ich um eine Mischung aus teilweise oder ganz entrippten, grob geschnittenen, "light air cured" Burleytabaken, welche mit einem Aroma besprüht und getoastet ist. Nach den ergänzenden Angaben unterliegt der Tabak weiteren industriellen Be- oder Verarbeitungen (z.B. Mischen, Schneiden, Trocknen usw.) bevor der Tabak als Feinschnitt oder als Einlage für die Zigarettenproduktion verwendet werden kann. Nach dem Untersuchungsergebnis des durchgeführten Rauchtests für Tabak und Tabakwaren (Anhang A; ErlKN Pos. 2403 (KN) RZ 19.0 bis 56.0) handelt es sich nicht um einen ohne weitere Verarbeitung zum Rauchen geeigneten Tabak. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "unverarbeiteten, teilweise oder ganz entrippten, "light-air-cured" Tabak".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 24 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 24 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 24 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 24 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 2401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2401 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2401 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 2401 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2401 (KN) RZ 02.3 / ErlKN Pos 2401 (KN) RZ 04.0