Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Epoxidiertes Sojabohnenöl. Verwendung: Kunststoffindustrie. Handelsübliche Maßeinheit: 200 kg Fässer, 1000 kg IBC, Bulk. Nach den Angaben des Antragstellers liegt chemisch modifiziertes pflanzliches Öl, epoxidiertes Sojaöl, vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere als Linoxyn oder Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln; tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516: andere als Mischungen mit einem Gehalt an durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnenen Fettsäuremonoalkylestern und/oder paraffinischen Gasölen nichtfossilen Ursprungs von mehr als 20 GHT, gemeinhin als "Biodiesel" bezeichnet.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1518 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1518 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1518 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 1518 (HS) RZ 14.0 Pflanzliche Fette und Öle, chemisch modifiziert, gehören zur Pos. 1518 (HS). Innerhalb dieser Position wird epoxidiertes Sojaöl in die UPos. 1518 0091 (KN) eingereiht (vgl. Erl. KN Pos. 1518 (HS) RZn 11.0 und 14.0).