Angaben: Aromaset "Chocolate" braun, bestehend aus 2 Teelichtern, 2 runden Kerzen in Porzellanschale, Räucherstäbchen mit Steinhalterung; Duftnote Schokolade, verpackt in Karton mit Deckel mit Bambusmatten verziert Es wurden vertrauliche Angaben zum Wert der einzelnen Bestandteile gemacht. Feststellungen: Warenzusammenstellung bestehend aus: 1) 2 orangefarbenen Teelichtern (Durchmesser ca. 4 cm) 2) 2 braunen, intensiv nach Schokolade riechenden Kerzen passgenau in braunen Töpfchen (Durchmesser ca. 8cm, lt. Antragsteller aus Keramik) 3) 6 braunen Räucherstäbchen (Länge: ca. 17 cm), verpackt in Klarsichtfolie mit Etikett 4) einer ovalen kamelfarbenen Räucherstäbchenhalterung (ca. 3,5 cm x 2 cm, lt. Antragsteller aus Keramik) Die Teile sind zusammen in einem Karton (Box) mit einem mit Bambusmatten verzierten Deckel verpackt. Angabengemäß enthalten die Kerzen weder Benzol noch Toluol. Dies wird als zutreffend unterstellt. Befund: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bei der die Kerzen, andere als glatt und nicht parfümiert, als charakterbestimmend angesehen werden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 02.0 Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf; aufgrund der Anzahl und des höheren angegebenen Wertes der Kerzen, sind diese als charaktergebender Bestandteil der Zusammenstellung anzusehen und bestimmen damit die Einreihung der Ware.