Es handelt sich um dünne, leicht gewölbte Scheiben aus nicht rostendem Stahl, die eine gezahnte, mittige Lochung aufweisen. Die unterschiedlich großen Erzeugnisse dienen in verschiedenen Bereichen als Sicherung für Bolzen oder Wellen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Unterlegscheiben (Sicherungsscheiben) aus nicht rostendem Stahl, ohne Gewinde" zur Codenummer 7318 2100 91 0 des Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 e) Kap 72