Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine in Metalldosen (Inhalt 160 g) verpackte, haltbar gemachte Lebensmittelzubereitung. Die Ware besteht aus zerkleinerten Filetstücken (keine Loins) von Thunfischen der Art Katsuwonus pelamis (Echter Bonito / Skipjack), bei denen die Fischfleischstruktur im wesentlichen deutlich erkennbar ist (= nicht fein zerkleinert). Die Filetstücke sind mit Oliven- und Sonnenblumenöl, Tomaten und Tomatenpaste, Essig, Wasser, Zucker sowie Gewürzen verzehrfertig zubereitet. Der Fischfiletanteil in der Lebensmittelzubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete, haltbar gemachte Thunfische der Art Katsuwonus pelamis in Stücken (nicht fein zerkleinert), andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1416 genannt.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0