Description of goods
Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, bedruckt" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin und dem Untersuchungsergebnis um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" in verschiedenen Designs farbig bedrucktes Papier, aus hauptsächlich gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch- mechanischem Halbstoff aus Holz (mehr als 10 GHT, aber weniger als 50 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 95 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 84 %, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von weniger als 80 GHT, in Rollen mit einer Breite von 70 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch- mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe, mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 70 g und höchstens 400 g und einem Weißgrad von mehr als 84 %, ohne Kraftpapiere- und pappen und Rollenware für Rotationsdruckmaschinen" zur Codenummer 4810 2930 20 0 des Elektronischen Zolltarifs. Das Papier entspricht nicht der betroffenen Ware, die Gegenstand der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 451/2011 des Rates vom 6. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China ist.
