Angaben des Antragstellers: Thermoplastisches Elastomer auf Basis von hydrierten Styrol-Block-Copolymeren Untersuchungen an einem Warenmuster aus dem Jahr 2003: weißes, nicht glänzendes Granulat (Größe ca. 4 mm). Das Granulat ist verformbar und elastisch. Zur Zusammensetzung des Granulats wurden vertrauliche Angaben gemacht. Demnach handelt es sich um eine Kautschuk/Kunststoffmischung mit diversen Zuschlagstoffen. Die Einzelkomponenten wurden zur Verfügung gestellt. Nach den durchgeführten Untersuchungen erfüllt eine Kautschuk/Kunststoffmischung (ohne Zuschlagstoffe) der Einzelkomponenten nicht die Anforderungen der Anmerkung 4 a) des Kapitels 40 bezüglich Zugverformungsrest und Reißdehnung (vulkanisierter Rohstoff). Demnach liegt eine Kunststoffmischung vor, deren überwiegende Komponente ein Polyester ist.

AV 1 und AV 6 Anm 4 a) Kap 40 Anm 4 Abs 1 Kap 39 Anm 4 Abs 2 Kap 39 Anm 6 b) Kap 39 UPosAnm 1 Abs 1 b) 1. Kap 39