Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung und zur handelsüblichen Maßeinheit liegen vertrauliche Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Matte, dunkelbraune, unregelmäßig geformte Stückchen (Länge bis ca. 1,3 cm; Breite bis ca. 0,7 cm) aus Puffreis, umhüllt mit dunkler Schokolade; Geruch: nach Schokolade; Geschmack: süß nach Bitterschokolade und Puffreis. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine kakaohaltige Zubereitung in Form von Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg, vor. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg: mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT.

AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 04.0 Schokolade und Schokoladeerzeugnisse gehören, mit Ausnahme der in Anmerkung 1. zu Kapitel 18 genannten Zubereitungen, ins Kapitel 18 und hier in die Pos. 1806 (HS). Als andere Zubereitungen flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg, wird die Ware in die UPos. 1806 20 (HS) eingereiht.