Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Es liegt ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt eine andere als feste Fraktion von Palmöl zum Herstellen von Lebensmitteln vor. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere (als rohes Öl): andere (als feste Fraktionen): andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1