Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe, handelt es sich um Weinbergschnecken der Art Helix lucorum, die in einem würzigen Aufguss (u. a. Salz, Aroma, Gewürze) eingelegt sind. Die Lebensmittelzubereitung ist in einer Konservendose (Inhalt 425 ml) mit Aufreißdeckel für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Schneckenfleischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "zubereitete Weichtiere, andere Schnecken als Meeresschnecken".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0