Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Mischung von Senfsamen der Art Brassica juncea L. und der Art Sinapsis alba,die zur Aussaat bestimmt sind. Nach den ergänzenden Angaben werden die Samen sowohl in Kleinverkaufspackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um andere Ölsamen als in den Positionen 1201 - 1206 und in den Unterpositionen 1207 10 - 1207 40 genannt, zur Aussaat. Die Bestimmungen der Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut und Pflanzen sind zu beachten.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 09.0