Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware um getrocknete Lorbeerblätter. Die Lorbeerblätter sind in einem bedruckten Folienbeutel aus Kunststoff (Inhalt 10 g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Lorbeerblätter.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 14.1 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 15.1