Angaben: Warenart/Zusammensetzung: wässrige Dispersion von natürlichem, calciniertem Kaolin - Verwendungszweck: Füllstoff/Pigment für die Herstellung von Papier, Karton oder Pappe. Feststellungen: äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: cremefarbene, fließfähige, dickflüssige Suspension. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um gebrannten Kaolin der Position 2507 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 25 Erläuterungen: ErlKN Kap 25 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 2507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2507 (HS) RZ 02.0