Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes Kokosnussöl. Verwendung: In der Lebensmittel-, Kosmetik-, Chemie-Industrie. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben: Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Wollweißfarbenes, schnittfestes Fett; Geruch: nahezu geruchlos, wenig nach Fett. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Kokosnussöl vor. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: anderes als rohes Öl: andere als feste Fraktionen: anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: anderes als genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 03.0 Fußnote: 099 Kokosnussöl wird von der Pos. 1513 (HS) erfasst. Innerhalb dieser Position wird raffiniertes Kokosnussöl in die UPos. 1513 19 (HS) eingereiht. Da nicht ausschließlich Speiseöl vorliegt, wird davon ausgegangen, dass die Ware nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet ist, d.h. die Anforderungen für einen Lebensmitteltransport und für eine Lebensmittellagerung nicht erfüllt sind (Hinweis auf Fußnote 099). Es wird als zutreffend angesehen, dass das Öl nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt.