Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um getrocknete, ca. 2 cm lange und 1 cm dicke, schwarze Samen des Jatrophabaumes (Jatropha curcas) zum Zwecke der Aussaat. Samen der Jatropha-Pflanze dienen auf Grund des hohen Anteils an fetten Ölen der Ölgewinnung. Die Ware ist in Beuteln mit unterschiedlichen Packungsinhalten verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um andere Ölsamen als in den Positionen 1201 bis 1206 und in den Codenummern 1207 1000 00 0 bis 1207 9920 10 0 genannt, zur Aussaat. Die Bestimmungen der Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut und Pflanzen sind zu beachten.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Abs 2 d) Kap 12 Erläuterungen: ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0