Angaben des Antragstellers: Polyether zur Verwendung als Hilfsmittel für die Beschichtung. Es wird erwärmt und zusammen mit Polyurethanharz auf Folien aufgetragen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Es liegt ein Polyetheralkohol im Sinne der Position 3907 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.9 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 31.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1