Angaben: Feuchte Hygiene-Reinigungstücher auf der Grundlage von Desinfektionsmitteln. Feststellungen: Für den Einzelverkauf aufgemachter, bedruckter Kunststoffbeutel mit wiederverschließbarer Öffnungslasche und u.a. dem Aufdruck: "Hygiene-Reinigungstücher, wirksam gegen Bakterien, Pilze und spezielle Viren, Inhaltsstoffe: unter 5% nichtionische Tenside, Desinfektionsmittel, Duftstoffe". Im Beutel befinden sich weiße, feuchte, gefaltete Vliestücher. Befund: Desinfektionsmittel, andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 34.0