Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um synthetische Gummischläuche aus EPDM. Inhaltsstoffe: ca. 35 % EPDM-Kautschuk, ca. 65 % Additive Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Flachliegender Schlauch aus einem schwarzen, elastischen Material (Durchmesser: ca. 6,5 cm; Höhe: ca. 8,3 cm). Befund: Es liegt ein Schlauch aus Kautschuk ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke im Sinne der Position 4009 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 04.0