Pharmazeutisches Erzeugnis; Orales Kontrazeptivum Nach dem vorgelegten Ausdruck der Verkaufsverpackung und der Gebrauchsinformation handelt es sich bei dem Erzeugnis um Tabletten auf der Grundlage von Hormonen, welche zu 126 Stück für den Einzelverkauf aufgemacht sind. In der Gebrauchsinformation sind u. a. Angaben zur Zusammensetzung (vertrauliche Angaben), zum Anwendungsgebiet (Orale Kontrazeption) sowie zur Dosierung und Art der Anwendung ausgewiesen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um eine empfängnisverhütende chemische Zubereitung auf der Grundlage von Hormonen, die in die Unterposition 3006 6000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 4 h) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 49.2 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 22.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 2937 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 2937 (HS) RZ 46.0 / ErlKN Pos 2937 (HS) RZ 51.0 / ErlKN Pos 2937 (HS) RZ 89.0