Ware des technischen Bedarfs (Polierscheibe), - laut Antrag zur Verwendung zur Planarisierung und zum Polieren von Halbleiter-Wafern, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (genadelt und mit Bindemittel verfestigt; laut Antrag Polyester mit Polyurethan imprägniert), -- der Vliesstoff ist einseitig mit einer sog. klarsichtigen Klebefolie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehen, auf die auf beiden Seiten eine selbstklebende, klarsichtige Klebeschicht aufgebracht ist; auf der Außenseite mit einem Abdeckpapier versehen, -- keine Schleifstoffe enthaltend, - rund zugeschnitten (laut Antrag Durchmesser: etwa 81 cm (32 inch)), - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Poliermaschine verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, Polierscheibe aus einem Vliesstoff aus Polyester, nicht gewebt, mehrlagig, imprägniert mit Polyurethan"

Rechtsvorschriften: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 1 e) ABS XVI Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0, RZ 02.0, RZ 14.0, RZ 19.0 und RZ 24.0 / ErlKN Pos 5911 (KN) RZ 01.1