Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus Schrauben und dazugehörigen Kunststoffdübeln. Die aus nicht rostendem Stahl gefertigten Schrauben weisen einen Kopf mit Außensechskant und einem Innensechsrund (Torx; geschützte Marke) sowie ein nicht bis zum Kopf reichendes Holzschraubengewinde auf. Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Der Versand der Waren erfolgt nicht aus den Philippinen. Die Schrauben bestimmen insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Erzeugnisse dienen als Befestigungsmaterial für Geländersysteme und sind zu je 50 Stück in einem Karton verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Holzschrauben aus nicht rostendem Stahl, nicht für Luftfahrzeuge, kein Versand aus den Philippinen" zum TARIC-Code 7318 1210 99.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 b) AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 e) Kap 72 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1