Angaben: Bezeichnung/Warenart: Baustoffe, Deckenpanele - Abmessungen: 600 x 600 mm - Bestandteile: Steinwolle - Verwendungszweck: Schallschutz / Dekoration. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Verkaufs-Musters: Ein aufklappbarer Muster-Karton mit u.a. dem Aufdruck "activeceilings - Rockwool - Rockfon - ACTIVATE YOUR CEILING - POLAR COLOUR - Edge detail: A24" enthielt eine kleine, rechteckige, leichte Platte (Abmessungen: 20,8 x 14,5 x 1,5 cm) aus zusammengepressten, grünlichen, ungeordneten Fasern mit einer roten, dünnen vliesartigen Decklage und einer hellen, dünnen vliesartigen Unterlage. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Deckenpanele wird die Haupt-Lage aus Steinwolle angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Zolltariflich handelt es sich bei der Platte um eine Ware aus mineralischen Stoffen zu Schallschutzzwecken, der Position 6806 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6806 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 6806 (HS) RZ 08.0