Angaben des Antragstellers: Mold deaning compounds ist eine melamin-basierte Pressmasse, die in Tablettenform unterschiedlicher Größe zur Reinigung von Formmaschinen angeboten wird. Die Ware wird in Kartons zu je 10 kg angeboten und ist innerhalb des Kartons in einem Kunststoffbeutel verpackt. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen: Melaminharze

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Kap 39 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.9 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 31.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 39.0 / ErlKN Pos 3909 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3909 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3909 (HS) RZ 03.1 Entsprechend der vorliegenden Unterlagen handelt es sich bei der in Rede stehenden Ware um ein Melaminharz mit Zusatz von Füllstoffen, anderen Harzen und Cellulose in Form von Tabletten (Primärform). Melaminharze in Primärform werden von der Pos. 3909 erfasst und hier in die UPos. 3909 2000 eingereiht. Der Zusatz von Füllstoffen ändert die Einreihung nicht.