Description of goods
Es handelt es sich um kreisrunde Anstecker (Durchmesser: etwa 7,5 cm) mit einer Schauseite aus unedlem Metall und einer Rückseite aus Kunststoff. Die Schauseite ist jeweils mit einem "Smily" mit unterschiedichen "Gesichtszügen" versehen. Die Erzeugnisse sind mit einem Federnadelverschluss aus unedlem Metall ausgestattet. Die Anstecker werden lt. Antragstellerangabe an Glückwünschkarten (nicht Gegenstand der vZTA) befestigt. Die Erzeugnisse stellen sich aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Fantasieschmuck dar; eine anderweitige Verwendung steht dieser Einreihung nicht entgegen. Es handelt sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Schmuckwirkung) durch das unedle Metall bestimmt wird. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck aus unedlen Metall, nicht in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1900 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
