Herausnehmbares Zubehör für Schuhe (lt. Antrag: "BORT PediSoft GelLine Fersenschutz, Art. Nr. 107 660", Foto siehe Anlage) - niererenförmiges, selbsthaftendes, elastisches Kunststofferzeugnis (lt. Antrag: Polymer-Gel), - zum Einsetzen in den Fersenbereich von Schuhen, - herausnehmbar, - nicht maßgerecht gefertigt, - einfache Vorrichtung zum Vermindern des Drucks im Fersenbereich, jedoch keine orthopädische Vorrichtung im Sinne der Position 9021 "Herausnehmbares Zubehör für Schuhe aus anderen Stoffen als aus Holz"

Rechtsvorschriften: Anm 2 q) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 6406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6406 (HS) RZ 11.0