Description of goods
Anderes - als in den UPos. 9401 10 bis 9401 79 erfasstes - Sitzmöbel von der in Wohnräumen verwendeten Art in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Gravitiy Chair (Schwerkraft-Lagerungssystem). Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - einem rechteckigen Sessel (charakterbestimmend nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung) mit Rücken- und Armlehnen, ganz aus Schaumstoff, der mit einem farbigen (blauen, gelben, pink- oder beigefarbenen) Baumwollbezug überzogen ist, in den Größen S (60 x 46 x 55 cm), M (71 x 49 x 61 cm), L (82,5 x 57 x 65 cm) und LL (91 x 60 x 71 cm ), (LxBxH), ausgestattet mit einer Kopfsütze, eingelegtem Polster, anklettbarer Stofftasche und Beckengurt und -einem unter den Sessel zu platzierenden, rechteckigen, auf die Größe des Sessels abgestimmten Keilkissen aus Schaumstoff mit gleichfarbigem Baumwollbezug zum Verstellen des Neigungswinkels des Sessels vorn, hinten oder seitlich. Der Sessel dient insbesondere behinderten Kindern (Spastiker, Kinder mit Wahrnehmungsdefiziten und /oder Hyperaktivität) zum Sitzen. Eine Einreihung in die Position 9402 ZT kommt mangels spezieller medizinischer oder chirurgischer Zwecke nicht in Betracht, da der Sessel ein Möbel zum allgemeinen Gebrauch darstellt. Die Warenzusammenstellung ist in einem Verkaufskarton zur Abgabe an den Verbraucher für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
