Likörwein. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Ukrainischer Wein aus frischen Weintrauben, Typ Portwein; vorhandener Alkoholgehalt: 17,5 %vol; Gesamttrockenmasse: mehr als 130 g/l; Umschließung: Flasche mit einem Inhalt von 2 l oder weniger. Der Wein wird unter Zusatz von Alkohol, der aus der Destillation von Wein gewonnen wurde, hergestellt. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Anderer Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 %vol bis 22 %vol, anderer, Likörwein.

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 22 / ZAnm 2 a) Kap 22 / ZAnm 2 b) Kap 22 / ZAnm 2 c) Kap 22 / ZAnm 2 e) Kap 22 / ZAnm 4 A Kap 22 / ZAnm 4 B a) Abs 1 III. Kap 22 / ZAnm 5 c) Abs 1 2. Anstrich Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2204 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2204 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 2204 (KN) RZ 11.1 / ErlKN Pos 2204 (KN) RZ 12.1 / ErlKN Pos 2204 (KN) RZ 13.1 Nach der Herkunft der Ware handelt es sich nicht um einen Portwein i.S. der Unterposition 2204 2195 der KN. Da die Gesamttrockenmasse mehr als 130 g/l beträgt, ist die Ware unter Anwendung der Zusätzlichen Anmerkung 4 B a) in die Unterposition 2204 2198 der KN einzureihen