Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen quaderförmigen, ca. 83 x 30,5 x 60 cm großen Pflanzenkübel mit drei herausnehmbaren Kunststoffeinsätzen (Pflanztöpfe; 25 x 25 x 20 cm). Der Pflanzenkübel besteht aus einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl, welches unmittelbar durch aus in Flächenform miteinander verflochtenen Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umhüllt ist und die Außenseite bildet. Die in den Pflanzkübel eingestellten Kunststoffeinsätze sind zusätzlich mit einem wiederverschließbaren Wasserabfluss ausgestattet. Der Pflanzkübel wird in den Farben schwarz, braun und grau vertrieben. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0