Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein 3er Set von quadratischen, sich nach unten verjüngenden Pflanzenkübeln in folgenden Größen (Höhe x Kantenlänge): - groß  80 x 30 cm - mittel 61 x 24,5 cm - klein 41 x 21 cm. Die Waren sind unmittelbar aus Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite der Erzeugnisse bilden. Die Pflanzenkübel sind mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt und mit einem herausnehmbaren Kunststoffeinsatz mit Wasserabfluss (Pflanztopf) versehen. Die Sets werden in den Farben schwarz, braun und cremefarben vertrieben. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0