Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 42,5 cm x 12 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Ober- (Wischseite) aus buntgewirkten Schlingengewirken, -- mit zwei Zwischenlagen aus augenscheinlich Filzen, -- mit einer Zwischen- und einer Unterlage aus verschiedenen Gewirken, -- alle Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Gewirken so aufgenäht,   dass der Bezug in einen Moppwischer eingespannt werden kann, - laut Antrag mit einem eingenähten RFID-Transponder zur elektronischen Identifikation einzelner   Wischmopps und einem aufgenähten Etikett mit Barcode, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar,   somit keine Ware der Position 9603, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und die Filze als   gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewirke der   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 15 ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 bis 03.0