Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Dichtung für Mannlochtürchen, Art.-Nr.: 81485" um eine ovale, ca. 320 x 250 mm große Stülpdichtung mit Dichtungslippe aus rotem Silikon (lt. dem Untersuchungsergebnis meines wissenschaftlichen Referates), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in weiteren Größen (Art.-Nrn.: 79028 und 81353) erhältliche Dichtung ist in einem Folienbeutel mit Barcodeaufkleber verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.
