BTI DEBTI10385/26-1
Description of goods
Es handelt sich um zwei unterschiedlich gestaltete Gartenstecker aus furnierter Faserplatte aus Holz (laut Angabe des Antragstellers: Paulownia-Holz). Sie bestehen aus einem angespitzten Stab mit vier daran angebrachten Schildern. Das oberste Schild ist in Form eines stilisierten Hauses mit dem Aufdruck "Lieblingsgarten" und weiteren Verzierungen (Blumen und Fenstern) versehen. Die anderen Schilder sind in Form von Pfeilen gestaltet und enthalten im Wesentlichen aufgedruckte Sprüche oder Hinweise wie "Lade Freunde ein" oder "Entspanne dich". Die Rückseiten der Gartenstecker sind jeweils neutral gehalten. Die Waren sollen als Gartendekoration verwendet werden. Abmessung (LxBxH): etwa 39 cm x 2 cm x 105 cm. Abbildung siehe Anlage. Im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Waren als Dekorationsartikel ist der Aufdruck nicht nur nebensächlicher Art (somit keine Waren des Kapitels 44). Derartige Waren gehören als "andere Drucke, andere als solche der vorgenannten Unterpositionen (KN)" zur Unterposition 4911 9900 der Kombinierten Nomenklatur.