Angaben des Antragstellers: Schüttelpumpe / Schlauchpumpe ● die Schlauchpumpe (Schüttelpumpe) ist eine Pumpe zum Umfüllen von Wasser, Dieselkraftstoff, etc. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einer Abbildung handelt es sich bei der Ware um einen flexiblen, milchig-trüben Kunststoffschlauch, der an einem Ende mit einem Saugkopf aus Metall versehen ist. Der Saugkopf stellt sich als ein Ventil dar. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa nicht standhält. Für die Ware ist der Kunststoffschlauch charakterverleihend. Befund: Andere Schläuche, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0