Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine zylindrisch geformte Scheibe mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von 0,6 cm aus mit Bindemittel gebundenem Presskork. Die ohne abgerundete Kanten gearbeitete Ware ist einseitig mit unterschiedlichen Logos bedruckt. Derartige Waren werden zum Schutz der Tischoberfläche als Untersetzer für Gläser, Tassen o. ä. verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, massive Zylinder, einschließlich Scheiben, andere als Stopfen, mit Bindemittel".

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 06.0