Es handelt sich um warmgeformte, schraubenlinienförmige Zugfedern aus Stahl, deren einzelne Windungen des Federkörpers eng aneinander liegen, so dass die Feder auf Zug beansprucht werden kann. Die etwa 92 cm langen Erzeugnisse sind auf einer Kunststoffspule aufgerollt und werden für kieferorthopädische Behandlungen verwendet. Hierzu werden die Erzeugnisse individuell abgelängt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zum TARIC-Code 7320 20 20 90.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72