Bei der als „Polyrattan Garten-Sitzgruppe 4-tlg“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer gepolsterten Sitzbank mit Metallgestell und Polyrattan-Bespannung mit den Abmessungen: 107 x 76 x 55 cm, - zwei gepolsterten Stühlen mit Metallgestell und Polyrattan-Bespannung mit den Abmessungen:  57 x 77 x 55 cm und - einem Beistelltisch mit Metallgestell, Polyrattan-Bespannung und Glasplatte (Milchglas) mit den Abmessungen: 76 x 40 x 41 cm. Ein Esstisch liegt auf Grund der geringen Höhe nicht vor. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von z. B. Terrassen. Die verpackte und noch nicht zusammengesetzte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.  (siehe Abbildung in der Anlage)

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0, 02.0, 06.0, 07.0, 14.1 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0, 02.1, 14.0, 15.0 / ErlKN Pos 9401 (KN) RZ 01.0, 02.0, 03.0