BTI DEBTI12477/25-1
Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine aromatisierte Flüssigkeit für eine E-Zigarette. Das Erzeugnis besteht aus einer ca. H 14 cm x Ø 3 cm großen Kunststoffflasche mit Dosierspitze und einem Drück- und Drehschraubdeckel, in der sich eine intensiv fruchtig riechende Flüssigkeit (Inhalt: 50 ml) aus - laut Antragsangaben - Propylenglykol (PG) und / oder pflanzlichen Glycerin (VG) sowie Aromen befindet. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt unvermischt oder nach Ergänzung weiterer Komponente als Liquid zur Inhalation ohne Verbrennung (Verdampfung) in elektronischen Zigaretten verwendet zu werden. Das Fläschchen ist mit einem umlaufenden, ablösbaren Etikett beklebt, welches mit dem Produktnamen, Warnhinweisen sowie Angaben zu den Inhaltsstoffen bedruckt ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Erzeugnis, das Nikotinersatzstoffe enthält und zur Inhalation ohne Verbrennung bestimmt ist, keinen Tabak, rekonstituierten Tabak, Nikotin und Tabakersatzstoffe enthält".