Bei dem sog. Einbaurahmen (ohne elektrische Ausstattung und Leuchtmittel) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem runden bzw. viereckigen Gehäuse aus Aluminium, das mit einer kreisrunden Aussparung zur Aufnahme von Leuchtmitteln (bspw. vom Typ GU10, MR16 oder LED-Modulen) versehen ist, sowie einem Haltefederring und zwei seitlich angebrachten Federklammern aus Edelstahl. Die Leuchte ist u.a. aufgrund der Einbautiefe zum universellen Einbau (bspw. in Trockenbaudecken) bestimmt. Die Ware ist in verschiedenen Ausführungen erhältlich: - runder Einbaurahmen, Abmessung ca. Ø 80 mm x 12 mm (D x H) - runder Einbaurahmen mit schwenkbaren Ring in einem Bereich von 25°, Abmessung ca. Ø 90 mm x 20 mm (D x H) - quadratischer Einbaurahmen mit schwenkbaren Ring in einem Bereich von 25°, Abmessung: 91 mm x 91 mm x 20 mm (L x B x H). Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus unedlem Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b)