Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, nahezu L-förmig gebogene Erzeugnisse mit zwei länglichen Schenkeln. Einer der Schenkel ist am Ende verjüngt und mit einer kreisrunden Lochung versehen. Der andere Schenkel ist am Ende leicht abgewinkelt und weist eine runde Ausformung auf. Der Bereich der Biegung zwischen den Schenkeln weist eine rechteckige, gelochte und nach unten gebogene Ausstanzung auf. Die Erzeugnisse werden als Kontaktfedern für Batterien verwendet und auf einer Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgelötet. Länge: etwa 1,4 cm; Höhe: etwa 1,2 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9090 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72