BTI DEBTI13512/24-1
Description of goods
Es handelt sich um sog. Klarsichtflachschläuche mit Seitenfalte mit einer Länge von etwa 100 m bis 200 m und einer Breite von etwa 7,5 bis 42,0 cm. Sie bestehen aus einem rechteckigen Bogen Papier und einer dünnen Kunststofffolie, die an den Längsseiten verschweißt sind. Die Papierlage ist einseitig in regelmäßigen Abständen mit produktbezogenen Hinweisen bedruckt und mit Farbindikatorflächen versehen. Die Kunststofffolie ist mit einer 2,5 cm bis 8 cm breiten Seitenfalte ausgestattet. Die Waren sind auf eine Papprolle aufgerollt. Die Klarsichtflachschläuche sollen im medizinischen Bereich zur Verpackung von medizinischen Instrumenten vor der Sterilisation verwendet werden. Hierzu werden die Erzeugnisse mit dem aufzunehmenden Artikel befüllt, auf Länge geschnitten, versiegelt und anschließend sterilisiert. Dabei verfärbt sich bei erfolgreicher Sterilisation die auf der Papierlage aufgebrachte Indikatorfläche des entsprechenden Verfahrens. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 und den TARIC-Codes 4811 90 00 10 und 4811 90 00 20 genannte Papiere, bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nicht ermittelbar ist und sie somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier: 3917 und 4811) einzureihen ist.