Sog. Druckregler, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Druckregler (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) mit Ventil und Manometer, - zwei Druckbehältern aus Stahl (Fassungsvermögen jeweils 103l), - einem Schlauch mit einer Adapterkappe für Gasdetektoren sowie - einem zur Aufnahme der Einzelkomponenten besonders hergerichteten und zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Transportkoffer. (siehe Abbildung in der Anlage) Das Gerät dient der Kalibrierung von Gasdetektoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) für brennbare Gase. Nachdem die Kappe auf den zu prüfenden Sensor gesetzt wurde, wird mit der Zufuhr des Prüfgases (z.B. Methan) aus dem Druckbehälter durch die Betätigung des Handrades begonnen. Der Regler begrenzt den Druck auf ca. 1,75 bar und Durchflussmenge auf 57 l/min und hält diese Werte (Sollwerte) über ein Ventil aufgrund fortlaufender oder periodischer Messungen des jeweils tatsächlichen Wertes (Istwert) aufrecht. Es ist keine Ware der Position 8481, da das Gerät keinen Armaturencharakter hat. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln (Druckregler), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

AV 1 / AV 3 b) / AV 5 a) / AV 6 Anm 7 a) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 09.2 / ErlKN Pos 9032 (HS) RZ 12.0