Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um reife, trockene, geschälte Bio Sesamsamen (Sesamum indicum L). Die birnenförmigen, flachen, leicht glänzenden Samen haben keine über das Kapitel 12 hinausgehende Bearbeitung erhalten und sind nicht zur Aussaat bestimmt. Der Sesam ist in Papiersäcken (Inhalt 25 kg) sowie in Big Bags (Inhalt 750 kg) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Ölsamen als in den Positionen 1201 bis 1206 genannt, Sesamsamen, nicht zur Aussaat".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Kap 12 ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0 und 02.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 06.0 und 07.0