Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schlauch aus Weichkautschuk, der mit einem Spinnstoffgewebe und einer Polyurethanbeschichtung verstärkt ist und keine Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke aufweist. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich bei der Ware um einen Schlauch mit einer inneren Lage aus Weichkautschuk, einer mittleren Lage aus Gewebe und einer Außenlage aus Kunststoff handelt. Die Ware ist als Schlauch aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in die Unterposition (KN) 4009 4100 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.1